Letzte Termine 2016

Seit heute (8. Dezember) wird das Verfahren gegen Latife wieder im Keller des OLG-Hauptgebäudes an der Düsseldorfer Cecilienallee verhandelt. Der Umbau des Verhandlungssaales ist abgeschlossen und er zeigt, dass sich die BRD auf eine wachsende Zahl von §129-Verfahren vorbereitet.

Die letzten Wochen verliefen fast immer identisch: Die Verteidigung stellte Beweisanträge, der 5. Strafsenat wies sie zurück. Zuletzt deutete sich an, dass der Prozess inzwischen zu einem baldigen Ende geführt werden soll. Mit einem Urteil rechnen wir jedoch trotzdem nicht vor Februar 2017. Die letzten Termine in diesem Jahr sind am 15. und 22.12., jeweils um 10:00 Uhr in eben jenem neuen Saal im Keller des Oberlandesgerichts. Der nächste Termin (am 15.12.) ist übrigens soetwas wie ein „Jubiläumstermin“ – es handelt sich um den inzwischen 50. Prozesstag.

Ausführlichere Darstellungen der Ereignisse der letzten Zeit folgen in Kürze.