Prozessberichte

Wir bemühen uns darum, an jedem Prozesstag, an dem vor dem OLG Düsseldorf gegen unsere Genossin verhandelt wird, dabei zu sein und wir wollen versuchen, das dort Gesehene und Gehörte in Prozessberichten öffentlich zu machen. Die Verhandlungstage sind sehr unterschiedlich. Manchmal erleben wir Berichtenswertes, an anderen Tagen gibt es so gut wie gar nichts zum Geschehen zu sagen. Einige Zeiträume, in denen nichts von großer Bedeutung passiert, werden wir zu einem späteren Zeitpunkt in Sammelberichten zusammenfassen. Anderes, was weiterer Recherche und Analyse bedarf, werden wir nachtragen. Die Prozessbereichte dienen als Grundlage, um nach Abschluss des Prozesses dessen Verlauf dokumentieren zu können. Sie spiegeln teilweise auch unsere eigene „Prozessgeschichte“ wider, die von eigenen Lernprozessen und auch von Frustrationen geprägt ist.

Vorliegende Verfahrensberichte:

Prozesstag 01 – Prozesseröffnung, Verlesung der Anklage
Prozesst
ag 02 – Antrag auf Prozesseinstellung, 1. Erklärung Latife
Prozesstag 03 – Abgewiesener Antrag, Videoclips, Strategie GenStA
Prozesstag 04 – Video TV-Interview, Migrantische Selbstorganisation im Fokus
Prozesstag 05 – Eklat im Gericht, verschobene Zeugenvernehmung
Prozesstag 06 – Selbstbestätigende Argumentationsketten, Klarstellungen
Prozesstag 07 – BKA-Zeugin Nicole S., fehlende Aussagegenehmigung
Prozesstag 08 – Selbstleseverfahren, Zeugenvernehmung Vermieter
Prozesstag 09 – BKA-Zeuge Andrew M., Strukturakte, „Tiefer Staat“
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Prozesstag 25 – Zurückweisung 2. Einstellungsantrag
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Prozesstag 39 – 3. Einstellungsantrag der Verteidigung
Prozesstag 40 – Zurückweisung 3. Einstellungsantrag
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Prozesstag 42 – Beweisanträge der Verteidigung
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Prozesstag 51 – Kampf um die „Strukturakte“
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Prozesstag 54 – Plädoyer der Staatsanwaltschaft

Prozesstag 55 – Plädoyer der Verteidigung

Unsere Berichte zu den weiteren Verhandlungstagen folgen sukzessive nach und nach als Einzelberichte oder als Zusammenfassungen.